SPD-Fraktionsvorsitzende diskutierte Doppelhaushalt in Sillenbuch

Veröffentlicht am 17.02.2014 in Pressemitteilungen

Hakan Caliskan, Roswitha Blind, Matthias Tröndle, Karin Gürtler (v.l.n.r.)

Roswitha Blind: „Sporthalle Riedenberg wird nach aller Voraussicht kommen" 

Die Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Roswitha Blind, besuchte in der vergangenen Woche ihre Parteigenossen in Sillenbuch. Der Grund für den Austausch war der kürzlich beschlossene Doppelhaushalt der Landeshauptstadt Stuttgart für die Jahre 2014 und 2015. In Sillenbuch wurden die Haushaltsberatungen im Vorfeld besonders beachtet, da der Stadtbezirk bei der Beteiligung am städtischen Bürgerhaushalt den Spitzenplatz einnahm.

Nun konnte Blind die Ergebnisse dieser langwierigen Beratungen präsentieren. Diese seien aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion ein großer Erfolg, so Blind. Und auch für die Sillenbucher Sozialdemokraten hatte Blind eine positive Nachricht im Gepäck: „Die Sporthalle in Riedenberg wird nach aller Voraussicht kommen“, zeigte sich Blind überzeugt.

Die Halle beim „Schulcampus“ von Grundschule Riedenberg, Geschwister-Scholl-Gymnasium und Waldorfschule wird nach Ansicht des SPD-Ortsvereins Sillenbuch Heumaden Riedenberg dringend benötigt, und wurde beim Bürgerhaushalt stadtweit mit großem Abstand auf Platz 1 gewählt. Blind erläuterte, dass für die Sporthalle Riedenberg im verabschiedeten Haushaltsplan 500.000 Euro im Rahmen einer 5-Millionen-Pauschale für Planungsmittel an Schulen vorgesehen seien. Derzeit wird von der Verwaltung eine Machbarkeitsstudie für den Sillenbucher Schulcampus fertiggestellt, die noch im Februar als Grundlage weiterer Beschlussfassungen vorgestellt werden soll.

Der kurz vor Weihnachten verabschiedete Doppelhaushalt sieht für Blind viel Positives vor. Für die Kinderbetreuung samt Ausbau würden in den nächsten beiden Jahren 840 Mio. Euro eingesetzt, 525 Mio. würden in Schulen und Bildung fließen, und für sonstige Investitionen stünden 800 Mio. bereit. „Die sozialen Angebote sind verstärkt worden, die Volkshochschule, Kultur- und Sportanbieter erhalten mehr finanzielle Unterstützung, das Friedrichsbau-Varieté ist gerettet und im Rathaus werden endlich viele Personalengpässe beseitigt“, konnte Blind aufzählen. „Darüber freuen wir uns“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende, die im Mai nicht wieder zur Gemeinderatswahl antritt.

Enttäuscht zeigten sich die Sillenbucher Sozialdemokraten dennoch darüber, dass weitere Sillenbucher Projekte nicht berücksichtigt wurden. Neben dem Skatepark des Jugendrats, für welchen noch Gutachten erstellt werden, wurde auch das Bürgerzentrum mit Stadtteilbücherei nicht in den Haushaltsplan eingestellt. „Dass keine Mittel für das Bürgerzentrum eingestellt wurden, enttäuscht uns sehr“, so Hakan Caliskan, der stellvertretende Vorsitzende der Sillenbucher SPD. Nicht zuletzt, dass das Bürgerzentrum Platz 22 beim Bürgerhaushalt einnahm, zeige, wie wichtig solch ein Zentrum für den Stadtbezirk sei, so Caliskan.

Blind betonte, dass die SPD daran festhalte, dass „jeder Stadtbezirk sein Bürgerzentrum haben soll“, und bedauerte, dass angesichts der Vielzahl von nötigen Investitionen nach jahrelanger Vernachlässigung der städtischen Gebäude nicht mehr Mittel vorhanden seien. „Die örtliche SPD wird sich dennoch weiterhin für die Realisierung des Bürgerzentrums einsetzen“, so der Sillenbucher SPD-Vorsitzende Matthias Tröndle, denn die derzeitige Situation sei für die Bürgerinnen und Bürger unbefriedigend. „Wir sollten jedoch angesichts der wiederholten Vertagung auf die anderen politischen und ehrenamtlichen Kräfte in Sillenbuch zugehen und gemeinsam überlegen, in welcher Form das Projekt weiter verfolgt werden soll“, so Tröndle.

 

 

Ute Vogt, Mdb

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