SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 17.01.2017

Bei der ersten Versammlung im neuen Jahr diskutierte die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg erneut die anstehende Entscheidung über die Zukunft des Geschwister-Scholl Gymnasiums (GSG). Die SPD spricht sich dabei weiterhin klar für einen Neubau aus. Die SPD sieht in einem Neubau im Gebiet Schwellenäcker eine große Chance für einen Schulcampus aus GSG, Grundschule Riedenberg und Waldorfschule. Gemeinsam genutzte Sporthalle(n), Mensa und womöglich andere Einrichtungen können zu optimaler Ressourcennutzung und zu einem erweiterten Angebot für alle Schüler dieser drei Schulen führen.

Bei aller Einigkeit die bezüglich des GSG Neubaus im Bezirksbeirat Sillenbuch herrscht ist es erstaunlich, dass sich die Entscheidung über Sanierung oder Neubau so lange hinzieht. Für einen Neubau im Gebiet Schwellenäcker ist eine Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplans notwendig. „Statt der Schule eine Zukunft zu bieten wird darauf verwiesen, wie schwer es sei einen Bebauungsplan zu ändern. Ein Plan, der eine Filderauffahrt vorsieht die so wohl niemals gebaut werden wird“, sagt Julia Möhrmann, Vorsitzende der SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg. Die Filderauffahrt (sog. B 312) ist weder im Bundesverkehrswegeplan noch in der Planung des Landes oder der Region enthalten und damit eigentlich für die nächsten 20 Jahre vom Tisch, zumindest was die Fläche im Bereich Schwellenäcker angeht. Die Regionalversammlung lässt jetzt eine andere Variante prüfen (Langtunnel B 10 vom Großmarkt/Wangen nach Degerloch zur B 27/A 8), diese tangiert Sillenbuch jedoch nicht.

Veröffentlicht in Projekte
am 07.01.2017

Mitte 2016 hatte die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg die Sillenbucher Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen Stellen in Stadtbezirk zu melden die nicht barrierefrei sind. Aufgrund der zurückgemeldeten Orte wurde im Dezember ein entsprechender Antrag in den Sillenbucher Bezirksbeirat eingebracht.

Als oberste Priorität sieht die SPD Fraktion im Bezirksbeirat eine Vor-Ort Begehung mit Verantwortlichen der Stadt, aber auch Betroffenen und den Vereinen der Gewerbetreibenden im Stadtbezirk. Idealerweise könnte das Ergebnis dieser Vor-Ort Begehung und eines runden Tisches die Gründung einer Projektgruppe sein, die sich - analog zur Projektgrupper fairere Handel im Stadtbezirk - für einen barrierefreien Stadtbezirk engagiert.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 04.12.2016

Bei ihrer weihnachtlichen Jahresabschlussfeier ehre die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg am 1. Dezember Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD.

Im name der ganzen SPD bedankte sich der Vorstand der SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg bei Volkmar Pralle, Beate Keller, Jörn Dobberthien und Dietrich Widmann für die langjährige Unterstützung bei der Verwirklichung einer solidarischen und sozialen Gesellschaft.

Veröffentlicht in Wahlen
am 28.11.2016

Die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg begrüßt die Nominierung von Ute Vogt als Kandidatin für die Bundestagswahl 2017. Ute Vogts hervorragende Arbeit in den letzten Jahren sowie ihre energische Rede sicherten ihr ein Rekordergebnis: bei nur einer Enthaltung wurde Ute Vogt einstimmig gewählt.

Vogt setzt sich für eine starke SPD ein um die Privatisierung der Autobahnen und der Bildung auch in Zukunft zu verhindern. Die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg wird Ute Vogt bei diesem Vorhaben tatkräftig unterstützen.

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 21.11.2016

Über diese Frage diskutierte Peter Simon, MdEP am Donnerstag den 17. November mit Sillenbucher Bürgerinnen und Bürgern, die der Einladung der SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg gefolgt sind.

Große internationale Unternehmen zahlen oft trotz hoher Gewinne kaum Steuern. Apple beispielsweise zahlt europaweit gerade einmal 0,005% Steuern. Diese Praxis wurde vor Kurzem für unzulässig erklärt. Allerdings nicht, weil Apple Steuern hinterzogen hätte. Es handelt sich schlicht um unzulässige Beihilfe wenn ein Staat einem einzelnen Unternehmen einen Vorteil verschafft, den ein Mitbewerber nicht hat. Diese Maßnahme der europäischen Wettbewerbskommission ist besonders für mittelständische Unternehmen relevant, denn Mittelständler haben oft bereits große Schwierigkeiten sich gegen multinationale Konzerne zu behaupten.

Ute Vogt, Mdb

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