SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

 

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 09.07.2017

Vor 60 Jahren wurde mit der Unterzeichnung der römischen Verträge die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet. Ziel der EWG war die Schaffung eines gemeinsamen Marktes, in dem sich Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräfte frei bewegen können. Hieraus hat sich über die Jahre die heutige EU entwickelt. Trotz aller Errungenschaften der europäischen Union wird sie für vieles was falsch läuft verantwortlich gemacht und regelmäßig in nationalen Wahlkämpfen in Frage gestellt. Doch ist die EU überhaupt das Bürokratiemonster für das sie gehalten wird? Und wer hat dort tatsächlich etwas zu sagen? Und wann wird die Wirtschaftsunion zu einer Sozialunion?

Diese und andere Fragen wollen wir diskutieren am Mittwoch, 12. Juli um 19 Uhr im Clara-Zetkin-Heim, Gorch-Fock-Str. 26 (U-Bahn Haltestelle Silberwald).

Unsere Referentin Lara Iglesias Luna studierte "Demokratie und Regieren in Europa" (European Studies) an der Universität Tübingen. Dieser erlaubte ihr u.a. einen Einblick in die Apparatur Europäische Union in Straßburg und Brüssel.

Der EIntritt ist frei, alle Interessierten sind herzlich willkommen.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 09.07.2017

Wie im Bericht im Blick vom Fernsehturm zu lesen hat sich der Bezirksbeirat Sillenbuch klar von den Plänen der Verwaltung, die eine Sanierung des GSG vorsahen, distanziert.

Die SPD im Gemeinderat, Bezirksbeirat und der Ortsverein stehen weiterhin für einen Neubau. Eine Sanierung wird selbst von der Verwaltung nicht bevorzugt. Einziges Hindernis ist die Filderauffahrt, die im Bereich Schwellenäcker geplant ist. Ob sie dort aber jemals realisiert wird glaub kaum noch jemand.

Der Gemeinderat hat am 4.7. im Ausschuss für Technik und Umwelt (UTA) die Entscheidung über das GSG vertagt. Zuerst soll abgewartet werden ob die Filderauffahrt im Regionalverkehrsplan, der Ende 2017 verabschiedet wird, noch enthalten ist. Diese Wartezeit ist zwar unglücklich, sie zeigt aber, dass der Gemeinderat die Argumente aus dem Stadtbezirk ernst nimmt. Denn eine schnelle Entscheidung die zu einer schlechten Lösung führt möchte in Sillenbuch niemand.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 18.06.2017

Der Entwurf des Luftreinhalteplans für den Regierungsbezirk Stuttgart (Stand Mai 2017) sieht vor, dass ab dem 1.1.2018 auf einzelnen bestimmten Straßenabschnitten im Stadtgebiet Stuttgart an Tagen mit Feinstaubalarm ein Verbot für Dieselfahrzeuge (bis Euro 4) angeordnet wird. Der Entwurf enthält auch eine Prognose, wie sich diese Fahrverbote auf die Strecken außerhalb des Talkessels auswirken. Die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg widerspricht jedoch der im Entwurf enthaltenen Aussage, es käme durch die Verkehrsverbote in „keinen Streckenabschnitten zu starken/kritischen Belastungszunahmen“.

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 28.05.2017

Der Neubau des Geschwister-Scholl-Gymnasiums ist beim diesjährigen Bürgerhaushalt auf Platz zwei gewählt worden. Ob man neu baut oder generalsaniert, ist zur Zeit eines der wichtigen Themen auf der Agenda der Stadt.
Die Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeordnete befindet nach einem Besuch vor Ort: „Für die Schule ist das Hin und Her eine unerträgliche Hängepartie“.
 

KommunalpolitikBebauung der Schwende

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.05.2017

Verkehrsminister Winfried Hermann besuchte am 17. Mai den Stadtbezirk Sillenbuch. Zu dem Besuch und dem entsprechenden Artikel im Blick vom Fernsehturm erklärt die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg folgendes:

Die Schwende ist laut des Stuttgarter Amts für Umweltschutz als Freiland-Klimatop zu bezeichnen. Die klimatologische Bedeutung dieses Gebiets ist lange bekannt und an ihr hat sich in den letzten Jahren nichts geändert. Das bedeutet, dass die Schwende als wichtiger Grünzug und Freiluftschneise nicht bebaut werden kann.
Die Präferenz eines Parkraummanagements vor einer Umstrukturierung des ÖPNV ist schwer verständlich. Die Kosten werden als Grund gegen den ÖPNV Ausbau angeführt. Bei einem Parkhaus hingegen heißt es ies müsse in Betracht gezogen werden. Diese grundsätzliche Einstellung gegen Naturschutz und gegen den ÖPNV  ist enttäuschend.

Ute Vogt, Mdb

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