SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Peter Bognar, Ute Vogt und Julia Moehrmann

Über 60 Gäste fanden am Mittwoch den 8. Juli den Weg ins Clara Zetkin Haus, um mit Ute Vogt über die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (USA) und CETA (Kanada) zu diskutieren.

Die Bundestagsabgeordnete Ute Vogt stellte anschaulich die Vor- und Nachteile der Freihandelsabkommen dar. Dabei betonte sie wie wichtig die Entscheidung des Europäischen Parlaments ist den geheimen Schiedsgerichten nicht zuzustimmen. Diese Entscheidung gilt auch rückwirkend für das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und stellt für die SPD Fraktion ein wichtiges Entscheidungskriterium dar.

Insgesamt betont Ute Vogt die Notwendigkeit, die Verhandlungen transparent und öffentlich zu führen. Bundestagsabgeordnete müssen Einblick in den aktuellen Stand der Verhandlungen und in die ausgehandelten Dokumente bekommen. Ein transparenter Verhandlungsprozess würde das hohe Misstrauen in der Bevölkerung reduzieren und ein Scheitern der Verhandlungen weniger wahrscheinlich machen. Denn je mehr man die Parlamente und Abgeordnete an den Verhandlungen beteiligt, desto weniger Grund haben diese das Abkommen abzulehnen.

Zugleich betont Ute Vogt aber auch, dass allzu großes Schwarzmalen nicht angebracht ist. Bislang ist nur ein kleiner Teil der Themen soweit verhandelt, dass sie eine wirkliche Diskussionsgrundlage bieten. Dennoch unterstützt Ute Vogt die Bemühungen die Verhandlungen zu lenken und bereits jetzt mit politischen Wünschen und Forderungen aktiv zu werden.