SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 15.07.2017

Umweltschutz ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit

Umweltschutz wird immer mehr zu einem Teil des Alltags. Sei es die Frage danach wie man zur Arbeit oder zum Einkaufen kommt, wie sich die Stadt oder der Stadtteil entwickelt, oder was in der internationalen Politik diskutiert wird. Das Bewusstsein für umweltfreundliche Transportmittel oder lokale Produkte wird durch diese Entwicklung immer stärker.

Allerdings ist Umweltschutz und Umweltpolitik alles andere als ein Selbstzweck. Eine zerstörte Umwelt vertieft soziale Ungleichheit – in Deutschland wie auch weltweit. International führt der Klimawandel laut Experten auf Dauer zu Naturkatastrophen, Konflikten um Nahrung und Wasser und zu Flüchtlingsströmen. Armut und Umweltzerstörung können die Stabilität etlicher Länder bedrohen. Auch in Deutschland kann schlechte Umweltpolitik soziale Ungleichheit verschärfen. Daher ist unser Ziel Umweltgerechtigkeit, nicht nur Umweltpolitik.

 

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 09.07.2017

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Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 09.07.2017

Vor 60 Jahren wurde mit der Unterzeichnung der römischen Verträge die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet. Ziel der EWG war die Schaffung eines gemeinsamen Marktes, in dem sich Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräfte frei bewegen können. Hieraus hat sich über die Jahre die heutige EU entwickelt. Trotz aller Errungenschaften der europäischen Union wird sie für vieles was falsch läuft verantwortlich gemacht und regelmäßig in nationalen Wahlkämpfen in Frage gestellt. Doch ist die EU überhaupt das Bürokratiemonster für das sie gehalten wird? Und wer hat dort tatsächlich etwas zu sagen? Und wann wird die Wirtschaftsunion zu einer Sozialunion?

Diese und andere Fragen wollen wir diskutieren am Mittwoch, 12. Juli um 19 Uhr im Clara-Zetkin-Heim, Gorch-Fock-Str. 26 (U-Bahn Haltestelle Silberwald).

Unsere Referentin Lara Iglesias Luna studierte "Demokratie und Regieren in Europa" (European Studies) an der Universität Tübingen. Dieser erlaubte ihr u.a. einen Einblick in die Apparatur Europäische Union in Straßburg und Brüssel.

Der EIntritt ist frei, alle Interessierten sind herzlich willkommen.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 09.07.2017

Wie im Bericht im Blick vom Fernsehturm zu lesen hat sich der Bezirksbeirat Sillenbuch klar von den Plänen der Verwaltung, die eine Sanierung des GSG vorsahen, distanziert.

Die SPD im Gemeinderat, Bezirksbeirat und der Ortsverein stehen weiterhin für einen Neubau. Eine Sanierung wird selbst von der Verwaltung nicht bevorzugt. Einziges Hindernis ist die Filderauffahrt, die im Bereich Schwellenäcker geplant ist. Ob sie dort aber jemals realisiert wird glaub kaum noch jemand.

Der Gemeinderat hat am 4.7. im Ausschuss für Technik und Umwelt (UTA) die Entscheidung über das GSG vertagt. Zuerst soll abgewartet werden ob die Filderauffahrt im Regionalverkehrsplan, der Ende 2017 verabschiedet wird, noch enthalten ist. Diese Wartezeit ist zwar unglücklich, sie zeigt aber, dass der Gemeinderat die Argumente aus dem Stadtbezirk ernst nimmt. Denn eine schnelle Entscheidung die zu einer schlechten Lösung führt möchte in Sillenbuch niemand.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 18.06.2017

Der Entwurf des Luftreinhalteplans für den Regierungsbezirk Stuttgart (Stand Mai 2017) sieht vor, dass ab dem 1.1.2018 auf einzelnen bestimmten Straßenabschnitten im Stadtgebiet Stuttgart an Tagen mit Feinstaubalarm ein Verbot für Dieselfahrzeuge (bis Euro 4) angeordnet wird. Der Entwurf enthält auch eine Prognose, wie sich diese Fahrverbote auf die Strecken außerhalb des Talkessels auswirken. Die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg widerspricht jedoch der im Entwurf enthaltenen Aussage, es käme durch die Verkehrsverbote in „keinen Streckenabschnitten zu starken/kritischen Belastungszunahmen“.

Ute Vogt, Mdb

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